Die WSP-Soft Community (nachfolgend auch Community genannt) bietet Ihren Nutzern eine Möglichkeit, Fragen zu WSP-Soft Produkten zu stellen, sich mit anderen Nutzern und Kunden der Produkte auszutauschen oder in Kontakt mit dem Hersteller WSP-Soft zu treten.
Betreiberin der Community ist die WSP-Consulting GmbH | Diamantstr. 18 | 65468 Trebur (nachfolgend auch Betreiberin genannt).
Die Betreiberin gewährt jedem Besucher der Community lesenden Zugriff auf die öffentlichen Teile der Community. Für die aktive Teilnahme (z.B. Veröffentlichen eigener Inhalte) ist eine vorherige Registrierung notwendig.
Jeder Nutzer der Community verpflichtet sich, die Grundsätze der Community zu beachten und insbesondere keine Inhalte einzustellen, die vorsätzlich unwahr und verleumderisch sind oder sonstige Straftatbestände erfüllen oder die Rechte Dritter verletzen. Im Übrigen sind die im Internet üblichen Verhaltensregeln zu beachten und die allgemeinen Umgangsformen zu wahren.
Es wird darauf hingewiesen, dass die Veröffentlichung von Inhalten und Meinungen durch Nutzer der Community keine Meinungsäußerung der WSP-Soft Community oder deren Betreiberin darstellt.
1.1 Für die Nutzung der von der Betreiberin über die Website community.wspsoft.de betriebenen Community gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen der Nutzer finden ausdrücklich keine Anwendung, es sei denn, die Betreiberin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.2 Die Betreiberin behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen der Betreiberin für die Nutzer der Community zumutbar sind. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderungen keine wirtschaftlichen Nachteile für die Nutzer bergen, z.B. bei Veränderungen im Anmeldeprozess oder Anpassung der AGB unter Beachtung abgeänderter oder neuer Dienste oder Funktionalitäten.
1.3 Im Fall der Änderung teilt die Betreiberin den Nutzern die Änderungen der AGB per E-Mail mit und weist dabei darauf hin, dass die Änderungen als akzeptiert gelten, wenn nicht binnen vier Wochen nach Erhalt der E-Mail widersprochen wird.
2.1 Für eine aktive Teilnahme an der Community ist eine Registrierung notwendig. Hierbei muss der Nutzer die im Anmeldeformular abgefragten Daten übermitteln, die er anschließend für die Dauer seiner Registrierung aktuell zu halten hat.
2.2 Die erfolgte Registrierung wird dem Nutzer per E-Mail bestätigt. Ein Rechtsanspruch auf Registrierung besteht nicht. Die Betreiberin kann die Registrierung ohne Angabe von Gründen verweigern. Alle Informationen des Nutzers, die bei der Betreiberin während des Registrierungsprozesses gespeichert wurden, werden in diesem Fall binnen 5 Werktagen gelöscht.
2.3 Der Nutzer muss alle bei der Anmeldung als Pflichtfelder gekennzeichneten Felder korrekt ausfüllen. Pseudonyme sind dabei nicht erlaubt, ebensowenig wie die Angabe einer nicht existenten E-Mail-Adresse oder einer E-Mail-Adresse, die einem Dritten gehört. Ändern sich nach der Anmeldung die angegebenen Daten, so ist der Nutzer selbst verpflichtet, die Angaben in seinem Mitgliedskonto umgehend zu korrigieren. Eine Mehrfachregistrierung ist nicht gestattet.
2.4 Die Betreiberin behält sich das Recht vor, Nutzerkonten von nicht vollständig durchgeführten Anmeldungen nach einer angemessenen Zeit zu löschen.
3.1 Mit der Registrierung vergibt jeder Nutzer sein individuelles Passwort. Der Zugang zu den Dienstleistungen in der Community ist nur mit diesem Passwort möglich.
3.2 Der Nutzer darf seinen Zugang nicht Dritten zur Nutzung überlassen. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
3.3 Bei Verlust des Passworts oder bei der begründeten Vermutung, dass ein Dritter Kenntnis von dem Passwort erlangt, ist der Nutzer verpflichtet, unverzüglich das Passwort zu ändern und die Administratoren der Community per E-Mail oder per Telefax schriftlich zu informieren.
3.4 Bis zur Anzeige des Missbrauchs werden dem Nutzer alle in der Community abgegebenen Erklärungen und eingestellten Inhalte zugerechnet. Der Nutzer haftet bis dahin für jeden Missbrauch Dritter, es sei denn, dass ihn hieran kein Verschulden trifft.
3.5 Der Nutzer hat alle eingestellten Texte auf inhaltliche Korrektheit zu überprüfen. Der Nutzer verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten.
3.6 Der Nutzer darf keine Inhalte bzw. Beiträge einstellen, die Rechte Dritter (insbesondere Namensrechte, Persönlichkeitsrechte, Markenrechte, Urheberrechte, Leistungsschutzrechte, etc.) verletzen oder die gegen strafrechtliche Bestimmungen verstoßen.
3.7 Folgende Inhalte sind nicht zulässig und dürfen vom Nutzer nicht eingestellt werden:
• pornografisches Gut
• rechtswidrige/strafbare Inhalte
• verleumderische und sittenwidrige Inhalte
• gewalttätiges Gedankengut
• Inhalte mit Bezug auf Drogenmissbrauch
• Gedankengut mit radikaler politischer oder religiöser Auffassung
• Inhalte, die Viren, Umgehungsvorrichtungen oder unaufgeforderte Massensendungen (so genannte "Spam") enthalten, die zur Teilnahme an Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und Gratisaktien-Aktionen auffordern, oder die kommerzielle oder sonst werbliche Zwecke verfolgen.
Wenn Inhalte des Nutzers gegen diese Bestimmungen verstoßen, ist die Betreiberin berechtigt, diese zu löschen und dem Nutzer das weitere Posten in der Community zu untersagen.
3.8 Der Nutzer ist allein verantwortlich für alle Daten und Informationen, die er über die Community verbreitet und an andere weitergibt. Sofern die Möglichkeit zur Angabe von so genannten Hyperlinks (im Folgenden "Links" genannt) gegeben ist, verpflichtet sich der Nutzer, die von ihm gesetzten Links auf rechtswidrigen, anstößigen, rassistischen, jugendgefährdenden, verleumderischen, bedrohenden, radikal-politischen oder pornographischen Inhalt zu überprüfen und Links mit solchen Inhalten zu löschen.
3.9 Es ist nicht gestattet, mehr als einen Nutzerzugang in der Community zu halten, auch wenn ein Nutzer über verschiedene E-Mail-Adressen verfügt.
3.10 Es ist ferner nicht gestattet, Maschinen, Algorithmen oder andere automatische Funktionen zu nutzen, um Seitenaufrufe oder Inhalte zu generieren.
3.11 Die Betreiberin behält es sich vor, Verstöße gegen geltendes Recht den Behörden des jeweiligen Landes des Nutzers zu melden. Weiterhin behält sich die Betreiberin Schadensersatzansprüche bei Verstößen gegen die AGB vor.
4.1 Der Nutzer überträgt dem Betreiber ein vergütungsfreies, unbefristetes, umfassendes Nutzungsrecht, insbesondere zur Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung an allen Werken oder Werkteilen, die der User im Rahmen der Community an die Betreiberin übermittelt, einschließlich des Rechts, diese Inhalte in Printmedien, online, auf CD-ROM etc. zu publizieren, auch zu Werbezwecken. Das Nutzungsrecht umfasst nur solche Nutzungen, die zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen der Betreiberin erforderlich sind. Dem Nutzer bleibt vorbehalten, einzelnen Nutzungen zu widersprechen.
4.2 Der Nutzer gestattet der Betreiberin, seine persönlichen Daten und bereit gestellten Informationen an das der Community zugrundeliegende System anzupassen und für die benötigten Formatvorlagen anzupassen und Bilder ggf. abzuändern.
4.3 Mit dem Einstellen von Texten, Bildern, Bildfolgen und Kennzeichen erklärt der Nutzer, dass er der Inhaber sämtlicher Rechte an den bereitgestellten Texten, Bildern, Bildfolgen und Kennzeichen ist.
4.4 Die eingeräumten Rechte erlöschen mit der Beendigung der Mitgliedschaft oder der Herausnahme der Informationen seitens des Nutzers.
4.5 Der Nutzer räumt der Betreiberin das unbefristete Recht ein, von ihm erstellte Inhalte zur Weiterentwicklung ihrer Softwareprodukte zu nutzen. Hierdurch entstehen keinerlei Ansprüche auf Seiten des Nutzers. Dieses Recht bleibt durch die Löschung des Benutzerkontos unberührt.
Jeder Nutzer kann sein durch die Registrierung erstelltes Benutzerkonto jederzeit löschen lassen. Mit der Löschung des Benutzerkontos entfällt die Teilnahmeberechtigung.
Die Betreiberin ist berechtigt, ein bestehendes Benutzerkonto ohne Angabe von Gründen zu löschen, und wird dies insbesondere dann tun, wenn der Nutzer bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht hat oder gegen die Nutzungsbedingungen verstößt.
Eine Löschung der Registrierung wird dem jeweiligen Nutzer seitens der Community schriftlich, per Telefax oder elektronischer Post (E-Mail) mitgeteilt.
Im Fall der Löschung des Benutzerkontos bestehen keine Ansprüche gegenüber der Betreiberin, insbesondere nicht auf Löschung von Nutzer-Beiträgen in der Community bzw. auf der Plattform.
6.1 Die Betreiberin haftet nur in Fällen, in denen der Betreiberin selbst, einem gesetzlichen Vertreter oder einem Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Vorstehendes gilt nicht, soweit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird sowie im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung der Höhe nach auf die typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
6.2 Für Schäden, die aus der Nutzung bereit gestellter Informationen insbesondere durch die Nutzung der Community entstehen, haftet alleine der Nutzer als Bereitsteller dieser Informationen.
6.3 Der Nutzer haftet grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines Benutzerkontos vorgenommen werden. Hat der Nutzer den Missbrauch seines Mitgliedskontos nicht zu vertreten, weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt, so haftet Nutzer nicht.
Der Nutzer stellt die Betreiberin von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte der Betreiberin gegenüber geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer eingestellte Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Community.
Der Nutzer trägt die hierfür entstandenen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung der Betreiberin einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung nicht von dem Nutzer zu vertreten ist. Der Nutzer ist verpflichtet, der Betreiberin für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
Die Betreiberin kann keine Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Datenbank und ihrer Inhalte oder für die vollständige und fehlerfreie Wiedergabe der vom Nutzer bereitgestellten Beiträge übernehmen. Die Leistungen in der Community werden von der Betreiberin unentgeltlich und freibleibend, ohne jegliche rechtliche Verpflichtungen zur Aufrechterhaltung des Betriebs angeboten. Die Betreiberin behält sich das Recht vor, jederzeit die Community ganz oder teilweise ohne Vorankündigung einzustellen oder kostenpflichtig zu machen.
9.1 Die Betreiberin hat keinen Einfluss auf den Inhalt externer Links; hierfür sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Die Betreiberin distanziert sich ausdrücklich von sämtlichen Inhalten externer Links und übernimmt keine Haftung für deren Inhalt.
9.2 Der Nutzer haftet dafür, dass die von ihm übermittelten Dateien virenfrei sind. Die Betreiberin behält sich das Recht vor, Ersatzansprüche wegen virenbedingter Schäden dem Nutzer gegenüber geltend zu machen.
Über Art, Umfang, Ort und Zweck der Datenerhebung sowie Verarbeitung und Nutzung der für die Registrierung für die Community und die Tätigung von Geschäften erforderlichen personenbezogenen Daten durch die Betreiberin ist der Nutzer durch die Datenschutzerklärung informiert. Im Rahmen der Registrierung stimmt der Nutzer der Datenschutzerklärung zu.
Der Nutzer verpflichtet sich, vorbehaltlich einer ausdrücklichen Genehmigung durch die Betreiberin, keine durch die Community bekannt gewordenen Daten anderer Nutzer in irgendeiner Form zu verwenden. Insbesondere ist es verboten, solche Informationen für Werbung, unerbetene E-Mails, andere unerwünschte Kontaktaufnahmen oder für andere unzulässige Zwecke zu verwenden.
11.1 Die Vertragssprache ist deutsch.
11.2 Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(Ende der Nutzungsbedingungen)
Basierend auf den Musternutzungsbedigungen von Rechtsanwalt Metzler